{"id":3158,"date":"2023-03-07T09:29:06","date_gmt":"2023-03-07T08:29:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.uwg-kreisolpe.de\/site\/?p=3158"},"modified":"2023-03-07T09:32:13","modified_gmt":"2023-03-07T08:32:13","slug":"haushaltsrede-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.uwg-kreisolpe.de\/site\/haushaltsrede-2023\/","title":{"rendered":"Haushaltsrede 2023"},"content":{"rendered":"

Haushaltsrede Produktplan Kreis Olpe 2023<\/strong>
\nUWG-Fraktionsvorsitzender Meinolf Schmidt <\/strong><\/p>\n

Es gilt das gesprochene Wort<\/strong><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Landrat Melcher,
\nsehr geehrte Mitglieder des Kreistages,
\nsehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

wir, und damit ist die gesamte kommunale Familie gemeint, stehen unter dem Einfluss der Krisen, die sich nicht abl\u00f6sen, sondern nahezu addieren. Die Covid-19-Pandemie, der russische Krieg gegen die Ukraine, die Energie- und Rohstoffkrise, unterbrochene Lieferketten, die derzeit hohe Inflation und nicht zuletzt die gro\u00dfen Herausforderungen des Klimawandels stellen uns vor gro\u00dfe Aufgaben und bergen finanzielle Risiken in ungeahnter H\u00f6he.<\/p>\n

Ich m\u00f6chte an dieser Stelle nicht Schwarzmalen, sondern vielmehr sollten wir uns an ein Zitat des Philosophen Karl Raimund Popper halten:<\/p>\n

\u201eOptimismus ist Pflicht.
\nMan muss sich auf die Dinge konzentrieren, die gemacht werden sollen
\nund f\u00fcr die man verantwortlich ist.\u201c<\/span><\/strong><\/p>\n

Meine Damen und Herren,
\nwenn wir dieses Zitat als Lesehilfe f\u00fcr den vorliegenden Haushalt benutzen,
\nwird deutlich, dass wir \u00fcber die bedeutsamsten Positionen selbst keine Verantwortlichkeit besitzen. Beispielhaft sei hier das Gemeindefinanzierungsgesetz, die Einhaltung des Konnexit\u00e4tsprinzips, die Landschaftsumlage, das stetige Ansteigen der sozialen Aufwendungen, st\u00e4ndig h\u00f6here Standards, erh\u00f6hte Aufwendungen f\u00fcr den \u00d6PNV und vieles weitere genannt. In der Summe ist dieses strukturelle Defizit zuk\u00fcnftig nur noch \u00fcber eine Erh\u00f6hung der Kreisumlage zu decken.<\/p>\n

Neben den pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben sind wir aber insbesondere f\u00fcr die Aufwendungen bei den freiwilligen Leistungen verantwortlich. Der diesj\u00e4hrige Schwerpunkt liegt offensichtlich bei der Sport- und Kulturf\u00f6rderung und unserer Meinung nach in einem angemessenen Kostenrahmen.<\/p>\n

Auch zeigen wir Verantwortung in Hinblick auf die Haushaltssituationen unserer Kommunen, indem wir erneut die Ausgleichsr\u00fccklage zum Teil einsetzen und auch unseren Haushalt mit Abschreibungen \u00fcber zwei Generationen nicht sch\u00f6nrechnen, sondern die Bilanzierungshilfe realistisch und in einem geringen Ma\u00df einsetzen.<\/p>\n

Im Hinblick auf zuk\u00fcnftige Haushalte m\u00fcssen wir uns im besonderen Ma\u00dfe auf die steigenden Personalkosten konzentrieren, welche durch den Einsatz der Digitalisierung wesentlich gesenkt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n

Die Chancen der Digitalisierung werden derzeit absolut nicht ausgesch\u00f6pft. Es mangelt an zentralen Vorgaben und notwendigen Standards. Eine Vielzahl von Softwarepaketen und Schnittstellen verhindern zudem, dass die Aufgaben im Kreishaus effizienter erledigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Meine Damen und Herren,
\nauch wenn die aktuellen Rahmenbedingungen nicht einfach sind, sind wir der \u00dcberzeugung das ein ausgewogener und auch gemeindevertr\u00e4glicher Kreishaushalt vorliegt, dem wir seitens der UWG-Fraktion optimistisch zustimmen werden.<\/p>\n

Denn, nur durch Optimismus k\u00f6nnen in diesen schwierigen Zeiten neue Ideen und Innovationen entstehen.<\/p>\n

Ablehnen werden wir allerdings alle Antr\u00e4ge, die wie immer, zum Zeitpunkt der Haushaltserstellung nur aus politischen Gr\u00fcnden und ohne Beratung in den Aussch\u00fcssen gestellt wurden.<\/p>\n

Zum Schluss m\u00f6chte ich mich im Namen der UWG-Fraktion bei Herrn M\u00fcller und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der K\u00e4mmerei f\u00fcr die Aufstellung des Produktplans 2023 recht herzlich bedanken.<\/p>\n

Vielen Dank f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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